Vereine, die in das Vereinsregister eingetragen werden möchten, müssen nachweisen, dass sie nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet sind. Neben der Formulierung des Satzungszwecks kommt es hier auch auf die Motivation der Gründungsmitglieder an, wie kürzlich das Oberlandesgericht Brandenburg (OLG) mit Beschluss vom 23.01.2020 [Aktenzeichen 7 W 41/19] festgestellt hat.
 


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OLG Brandenburg Beschluss 23.01.2020
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